Nein zur EU Diktatur
Film von NuoViso
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Unbeachtet von den Massenmedien hebelt der Vertrag von Lissabon die nationalen Gesetze aus. Das durch Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof zu den Grundfreiheiten unbemerkt etablierte “Herkunftslandprinzip” drückt die Lohnstandards – und Arbeitnehmerrechte auf ein Minimum.
Zugleich sind grundlegende Menschen – und Völkerrechtsgrundsätze nicht mehr unantastbar: Todesstrafe, Schießbefehl auf Demonstranten, Angriffskriege – nichts soll mehr ausgeschlossen werden.
Doch es regt sich Widerstand. Die irische Bevölkerung – als einzige der EU Nationen direkt zum Vertragswerk befragt – stimmt mit NEIN. Währenddessen formiert sich in Deutschland eine neue ausserparlamentarische Opposition. Sie trägt ihre Angst vor einem autoritären Überstaat der Konzerne auf die Straße.
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